Shorish-Plan: Der vergessene Frieden für Afghanistan?

16/10/2012
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Der sogenannte Shorish Friedensplan scheint nach der Bonner Friedenskonferenz vom vergangenen Wochenende eine neue Aktualität zu gewinnen. Naqibullah Shorish, Stammesführer der Kharoti, einer der großen paschtunischen Stämme Afghanistans, der bis in die Tribal Area nach Nord Waziristan (Nord-Pakistan, jenseits der Durand Linie) reicht, hat diesen Plan im Mai letzten Jahres veröffentlicht. Shorish ist seitdem bemüht, die Friedensgespräche zwischen der NATO und den Talibanführern der Quetta Shura zu vermitteln, die allerdings vom Westen abgebrochen worden seien, so der Stammesführer. Das Gute an dem Shorish-Plan ist, dass er von Afghanen in Afghanistan für Afghanen entwickelt wurde und nicht auf irgendeiner westlich dominierten Konferenz in Europa. Hinzu kommt noch, dass dieser Plan zumindest eine einseitige Legitimität gewinnt, da die Quetta Shura in Pakistan (dort sitzt der Führungszirkel der Taliban) diesen Plan für gut befunden und ihm zu 90% zugestimmt hat. Und was noch interessant daran ist, dass dieser Plan auch andere nicht-paschtunische Ethnien unterstützen. In deutschen oder internationalen Medien wurde darüber meiner Kenntnis nach noch nicht berichtet – eigentlich könnte so ein Plan fast als eine Sensation bezeichnet werden und ich wundere mich, warum der Westen diese Idee links liegen lässt. Längst ist es doch Medienberichten zufolge derzeit ganz en vogue, dass jeder mit jedem redet.

Zusammen mit dem Rat des Stammes der Sulimankhel (Gesamt Afghanistan), dem Rat Khoja Mohammad (Provinz Ghazni), dem Rat Ahali Tashuhg (Provinz Helmand -Schiitisch geprägt), dem Rat der Stämme der Provinz Paktia, sowie dem Rat der Schiiten der Provinz Lowgar, hat Shorish kürzlich folgende Erklärung zur misslichen Lage seines Landes herausgegeben, die er mir am vergangenen Wochenende zur Verfügung stellte. Im Wesentlichem heißt es dort:

Demokratie und Unabhängigkeit darf nicht als ein Monopol der USA oder des Westens gehandelt werden.  Wir afghanischen Stammesführer praktizieren eine eigenständige Form der Demokratie schon seit Jahrhunderten. Die Gründung unserer Nation ist auf eine Demokratie ähnliche Entscheidung zurückzuführen.

Ein objektiver Blick auf die heutigen Demokratien in den westlichen Ländern kann nur dann erfolgen, wenn wir uns auch mit der Vergangenheit dieser Länder beschäftigen. So reicht bereits ein Blick in die USA der 60er Jahre zurück, um erhebliche Defizite sowohl im Umgang mit anderen Nationen als auch mit den eigenen Minderheiten festzustellen.  Was wir damit sagen wollen ist,  dass die Demokratisierung einer Nation ein langjähriger Prozess ist. 

Darüber hinaus haben uns die Kriege  der vergangenen 10 Jahre auch gelehrt, dass selbst demokratische Länder nicht vor undemokratischen Methoden zurückschrecken, wenn ihre Interessen bedroht sind. Die Namen Abu Ghraib und Guantanamo sind hierfür bezeichnend.

Wir, die Stammesführer Afghanistans, sind davon überzeugt, dass Krieg und Gewalt nicht zu Etablierung von Demokratie und Menschenrechte beitragen können. Gewalt wird immer Gegengewalt produzieren und sie wird jede Bemühung um Demokratie und Fortschritt untergraben.

Eine Übertragung der westlichen Form von Demokratie auf andere Länder ist nicht umsetzbar. Jede Nation verträgt nur so viel Demokratie wie sie aufnehmen kann. Eine Nation muss sich in ihr wiedererkennen können. Ihre Religion, ihre Kultur und ihre Traditionen müssen in ihr klar zu erkennen sein! Wenn wir uns Länder wie die heutige Türkei, Indien oder seit kurzem auch Marokko anschauen, dann stellen wir fest, dass jedes dieser Länder eine eigene Form der Demokratie mit Erfolg umsetzen konnte.

Die Durchsetzung einer westlichen Demokratie mit Gewalt erinnert an die Bemühungen des sogenannten sozialistischen Blocks, der mit aller Gewalt versuchte, seine Vorstellungen und Werte auf andere Nationen zu übertragen.  Bedauerlicherweise haben die Verfechter der westlichen Demokratie die Niederlage des sozialistischen Blocks aus den Augen verloren und sie begehen die gleichen Fehler.

Hoffnung

Wir Afghanen haben nach 30 Jahren Krieg ca. 2 Millionen Tote und Kriegsinvaliden zu beklagen. Wir haben für die USA und den Westen die Sowjetunion in die Knie gezwungen und somit zu Beendigung des Kalten Krieges erheblich beigetragen. Haben wir es da etwa nicht verdient, frei zu entscheiden, welche Staatsform und welchen Präsidenten wir wählen wollen?

Wir Afghanen, damit meinen wir alle Mitmenschen aus den unterschiedlichsten Schichten der Gesellschaft wie zum Beispiel unsere Religionsgelehrten, unsere Intellektuellen,  die Stammesführer sowie unsere Ältesten, aber auch unsere Mütter und unsere Schwestern, sehen uns in der Lage ein friedliches und stabiles Afghanistan aufzubauen. Ein Afghanistan ohne Korruption und ohne Drogenkriminalität.

Karzai

Wir haben genau so ein Recht auf Frieden wie alle andere Nationen dieser Welt auch. Leider ist aber die aktuelle Regierung Afghanistans nicht in der Lage Frieden herbeizuführen. Die Taliban lehnen Gespräche mit der Regierung von Karzai ab. Sie sehen die Regierung von Karzai nicht in der Lage den Krieg zu beenden oder einen Waffenstillstand zu vereinbaren. Der Präsident hat bereits seine Machtlosigkeit dem afghanischen Volk gegenüber mehrfach bewiesen. So fordert er die Amerikaner immer wieder auf ihre Luftangriffe und nächtlichen Razzien einzustellen, jedoch wird er einfach nur belächelt und ignoriert.  Dies zeigt schon sehr deutlich, über wie wenig Einfluss er bei seinen eigenen Partnern verfügt. Was legitimiert ihn also, Gespräche mit den Taliban zu führen? 

Abgesehen davon betrachten wir Afghanen diese Regierung als nicht legitim. Selbst der Westen bezweifelt den sauberen Ablauf der letzten Präsidentschaftswahlen.

Der Krieg in Afghanistan dauert schon 30 Jahre an und keine einzige Regierung oder poltische Bewegung konnte diesen Konflikt seit dem lösen.  Auch der von Präsident Karzai einberufene High Peace Council wird diesen Konflikt nicht lösen können, da es über keinen Plan verfügt.  Dieser Rat dient nur dazu, um den Westen Friedensbemühungen vorzugaukeln, obwohl jeder in der Regierung weiß, dass nicht mal Taliban der untersten Ebene zu Gesprächen mit der Regierung bereit sind. 

Sollte es aber einen Friedensplan geben, der von beiden Konfliktparteien (USA / TALIBAN) akzeptiert wird, so werden wir, die Stammesführer, diese Friedensinitiative mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln Unterstützen.“

Am Rande der Bonner Friedensgespräche 2012 konnte ich mit Naqibullah Shorish ein kurzes Interview zu seiner Person führen:

Der Shorish-Plan geht in seiner Analyse davon aus, dass sich der Afghanistankrieg in einer Sackgasse des militärischen Patts befindet.

Der Plan sieht fünf Phasen vor:

1. Vertrauensbildende Maßnahmen. Dazu zählen die Anerkennung der UNO-Charta und der UNO-Menschenrechtscharta als Grundlage für die innen- und außenpolitische Zukunft Afghanistans ebenso wie die Bereitschaft zu einem sofortigen und allseitigen Waffenstillstand.

2. eine zweite „Petersberg-Konferenz“ unter Vorsitz der UNO, die eine Weichenstellung für eine Übergangsregierung und einen Zeitplan für einen Abzug der internationalen Truppen aus Afghanistan festlegt. An dieser Konferenz sollen Angehörige der Konfliktparteien, wie z.B. Vertreter der NATO, Mitglieder der Kabuler Regierung und Vertreter des bewaffneten Widerstands sowie einflussreiche afghanische Stammesführer teilnehmen.

3. weitere Gespräche und Verhandlungen auf unterschiedlichen Ebenen, innerafghanisch, international und zwischen ISAF und Aufständischen. Für die innerafghanischen Gespräche wird eine Jirga gebildet, der in der ersten Phase ausschließlich Stammesführer angehören, die alle Nationalitäten und zumindest die wichtigsten Stämme Afghanistans vertreten. Diese Jirga erarbeitet zuerst die Modalitäten für die innerafghanischen Gespräche und Verhandlungen und zieht danach Vertreter der unterschiedlichen Konfliktparteien hinzu. Auf der internationalen Ebene wird eine internationale Konferenz Afghanistans und seiner Nachbarstaaten (Pakistan, Iran, Usbekistan, Tadschikistan u.a.) unter der Obhut der UN vorbereitet. Zwischen ISAF und Aufständischen geht es darum, den Weg für eine dauerhafte Beendigung des Krieges, eine international akzeptierte Friedenslösung und den Abzug der internationalen Truppen freizumachen.

4. Bildung einer Übergangsregierung für zwei Jahre. Diese soll den Entwurf einer neuen Verfassung ausarbeiten, die durch die traditionelle Loya Jirga beraten und beschlossen wird, Neuwahlen vorbereiten und den Dogenanbau bekämpfen.

5. Aufbau neuer Sicherheitsorgane aus den bisherigen nationalen Sicherheitskräften und den Widerstandskämpfern. Erster Schritt muss die Entwaffnung aller illegal bewaffneten Gruppen und Milizen sowie der privaten Sicherheitsfirmen sein. Zum Aufbau neuer Sicherheitsorgane wird eine Koordinierungszentrale aus den bisherigen nationalen Sicherheitskräften und den Widerstandskämpfern geschaffen.

Wer sind eigentlich die Taliban, und wer ist kein Taliban, was wollen sie und was nicht? Muss man mit ihnen sprechen oder nicht? Das erklärte mir Omar Sahrai (Institut für Afghanistan Studien e.V.), der gerade eine Doktorarbeit über die Talibanbewegung schreibt:

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4 Responses to Shorish-Plan: Der vergessene Frieden für Afghanistan?

  1. Boris Barschow on 17/10/2012 at 10:49

    Für Feinschmecker hier nun mal eine Übersicht der Talibanstruktur zwischen 1996 und 2002:

    http://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB295/

    http://www.gwu.edu/~nsarchiv/NSAEBB/NSAEBB295/Taliban_Structure.pdf

    Und hier noch eine graphische Übersicht der vielen Stämme Afghanistans:

    Stämme in AFG

    Hier vielleicht eine bessere Übersicht:

    http://en.wikipedia.org/wiki/Pashtun_tribes

  2. Heiducoff, Jürgen on 17/10/2012 at 12:34

    Wege aus dem verlorenen Krieg am Hindukusch – nachhaltiger Aufbau und
    Wechsel der Akteure

    Wie geht es weiter in und mit Afghanistan?
    Natürlich nur mit der Weisheit der Stammesführer!
    Doch niemand vermag es, vorauszusagen, welche der inneren und äußeren Kräfte in diesem vielschichtigen Konflikt ihre Interessen durchsetzen werden.
    Da gibt es die Vorstellung, die Afghanen könnten ihre Probleme ohne äußere Hilfe lösen.
    Dies ist eine Illusion. Das Land wird ohne äußere Investitionen und Hilfe nicht auf die Beine kommen.
    Die NATO ist bereit, die Afghanen auch nach 2014 zu unterstützen. Sie plant eine ISAF – Folgemission in Afghanistan, die International Training Assistance and Advisory Mission
    (ITAAM). Hauptaufgabe soll der weitere Aufbau und die Ausbildung afghanischer
    Sicherheitskräfte sein, damit sie in die Lage versetzt werden, der Sicherheitsverantwortung für Afghanistan nachzukommen. Aber wie sollen afghanische Soldaten und Polizisten einen Auftrag erfüllen, den über elf Jahre hochgerüstete, gut ausgebildete und motivierte NATO – Verbände nicht zu bewältigen vermochten?
    Nein, es geht der NATO nicht wirklich um die Sicherheit, Stabilität oder gar Demokratie in Afghanistan, sondern darum, den Fuß nicht von der Türschwelle Zentral- und Ostasiens zu nehmen.
    Die Menschen in Afghanistan brauchen keinen neuen Geldtransfer vom Westen an ihre
    korrupte Regierung. Sie brauchen keine waffenstarrende „Stabilität“ und „Sicherheit“, um diese Regierung an der Macht zu halten. Sie brauchen vor allem endlich einen friedlichen Aufbau. Ein Marshallplan könnte die Dynamik der Aufstands- in die einer Aufbaubewegung überführen. Sollte es um die Lösung der gewaltigen wirtschaftlichen und sozialen Defizite des Landes gehen, bedarf es einer weit tiefgreifenderen Investitionsbereitschaft und –fähigkeit als
    die unverbindliche Zusage finanzieller Hilfe westlicher Staaten.
    Dabei ist ein Wechsel der Akteure unausweichlich. Der Westen hat durch seine Politik und durch den Krieg das Vertrauen bei den Afghanen für Jahrzehnte verspielt. In westlicher Arroganz sind oft die Erfahrungen und Ratschläge der Stammesführer ignoriert worden. Wie sollten die Menschen positive Erwartungen Unternehmern, Investoren, Banken und Aufbauberatern aus den Staaten, die den Krieg in ihr Land brachten, entgegen bringen? Sie wissen zu gut, dass von deren „Regionalen Wiederaufbauteams“ viel Gewalt ausging. Der Wiederaufbau ist hauptsächlich Nichtregierungsorganisationen überlassen worden, die allerdings damit völlig überlastet waren.
    Heute geht es um den Aufbau ganzer Industriezweige, der dazugehörigen Infrastruktur und des sozialen Umfeldes. Kein einzelnes Großunternehmen, keiner der hochverschuldeten Staaten des Westens kann einen solchen Investitionsbedarf decken. Dies vermögen nur staatliche Großinvestoren zu realisieren, die eigene langfristige, über Jahrzehnte andauernde strategische Interessen in Afghanistan haben. Nachhaltiger wirtschaftlicher Aufbau statt einzelner Projekte der Entwicklungshilfe garantiert die dringend notwendige Schaffung einer selbsttragenden materiellen Basis einer modernen Wirtschaft. Dies setzt eine langfristige Investitionsbereitschaft mit allen Risiken voraus. Dazu ist kein privater Investor bereit und fähig. Chinesische Staatsunternehmen werden den Afghanen zeigen, wie durch industrielle Großprojekte langfristig Arbeitsplätze, Infrastruktur und soziale Perspektiven geschaffen werden. Davon zeugen chinesische Kupferbergbau- sowie Öl- und Gasvorhaben.
    Aus dem Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung 2011: „Die wichtigsten laufenden Bergbauprojekte sind: Aynak Kupfervorkommen: 35 km südöstlich von Kabul, gesicherte 625 Mio. Tonnen Erz … Derzeit laufen die Erschließungsarbeiten durch die China Metallurgical Group Corporation (MCC). MCC hat vertraglich zugesagt, zur infrastrukturellen Anbindung der Mine eine Eisenbahnstrecke von der usbekischen bis an die pakistanische Grenze zu bauen…“ 1)
    Auch für die Erschließung der Öl- und Gasfelder im Raum Sar-e-Pul im Norden Afghanistans erhielt die China National Petroleum Corporation (CNPC) den Zuschlag und begann bereits mit den Arbeiten. In beiden Großvorhaben werden Tausende von Arbeitsplätzen geschaffen und so die Existenzgrundlagen für afghanische Familien in der Region.
    Selbst wenn dieses Engagement nicht uneigennützig ist, sondern den Rohstoff- und
    Energiebedarf einer der größten Volkswirtschaften der Welt abdecken helfen soll – es bietet eine Perspektive für Afghanistan endlich zu Stabilität und Frieden zu kommen und die
    sozialen Probleme zu lösen. Und all dies ohne die Stationierung ausländischer Truppen.
    Wie zu erwarten war, beginnt die westliche Propaganda, das chinesische Engagement klein zu reden und zu behaupten, es ginge nur um die Ausbeutung der Reichtümer Afghanistans und um die Befriedigung regionaler Hegemonieinteressen Chinas. Diesen Behauptungen stehen die positiven Erfahrungen afrikanischer Länder mit der chinesischen Art der „Expansion“ mittels wirtschaftlicher und politischer Kooperation und ohne Einmischung in die inneren
    Angelegenheiten entgegen.
    Neben China gibt es andere Regionalmächte, die fähig und bereit sind, konstruktiv in Afghanistan zu agieren. Dazu zählen vor allem Indien und der Iran.
    Eines ist klar: Afghanistan, eines der ärmsten Länder der Welt, kann nicht mit eigener Kraft voran kommen. Die Menschen am Hindukusch brauchen äußere Hilfe ebenso wie den Wechsel der Akteure und vor allem der Methoden dieser Hilfe.
    Nachhaltiger Aufbau, wirtschaftliche und politische Unterstützung statt militärischer Gewalt, Militärhilfe und Aufrüstung – das sind die Wege aus dem verlorenen Krieg der NATO in
    Afghanistan.

    1) Fortschrittsbericht Afghanistan der Bundesregierung Dezember 2011

    Jürgen Heiducoff

  3. Boris Barschow on 17/10/2012 at 15:10

    Weiter Hintergrundinformationen zum Shorish Friedensplan recherchiere ich gerade. Zum Beispiel: Warum haben NATO und das Auwärtige Amt plötzlich kein Interesse mehr an diesem Plan? Und: Wie reagierte die ISAF auf Waffenstillstandsangebote der Taliban?



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